Wie Europa seine Bürger überwacht In vielen Ländern der EU wird Spionagesoftware verwendet und politisch missbraucht. Zu diesem Ergebnis kommt ein Zwischenbericht des Europaparlaments. Er sieht demokratische Rechte in der EU gefährdet. Als Elon Musk Twitter kaufte, soll EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sofort gewarnt haben, dass der US-amerikanische Kurznachrichtendienst sich an die Regeln der Europäischen Union halten müsse. Wenn aber europäische Regierungen Spionagesoftware missbrauchten, dann interessiere das die Institutionen in Brüssel kaum, so kritisiert die Berichterstatterin im sogenannten Pega-Komitee des Europaparlamentes, die niederländische Europaabgeordnete Sophie in 't Veld. Dabei sei es eine ernsthafte Bedrohung für die demokratischen Rechte, wenn zahlreiche Mitgliedsländer Pegasus und ähnliche Software unkontrolliert einsetzten und Regierungskritiker, Journalisten und Oppositionelle unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit ausspähten. Spionagesoftware ist eine europäische Affäre "Der Missbrauch ist eine gesamteuropäische Affäre", so heißt es im Zwischenbericht der Untersuchungskommission, den Sophie in 't Veld am Dienstag vorlegte. "Mitgliedsländer haben die Spähsoftware gegen ihre Bürger zu politischen Zwecken eingesetzt sowie um Korruption und kriminelle Aktivitäten zu verdecken." Dabei sei keine der nationalen Behörden bereit gewesen, dem EU-Parlament konkrete Auskünfte zu erteilen, man habe sich auf öffentlich zugängliche Quellen stützen müssen. Dagegen hält Nikos Marantzidis, Medienexperte an der Universität Makedonien in Thessaloniki, den Regierungschef für verantwortlich: "Erst hat er gesagt, alles sei rechtmäßig, jetzt sagt er, dass er die Probleme um Pegasus und Predator beheben werde. Es ist unmöglich, allen Erklärungen zu glauben." Schlimmer sei aber, dass die Affäre den Glauben vieler Griechen an die demokratische Verfasstheit des Landes erschüttere: "Viele sind schockiert, weil wir wieder in eine autoritäre Phase eintreten." Inzwischen will die griechische Regierung den Verkauf solcher Spionagesoftware verbieten. Ausführlich widmet sich der Bericht des Europaparlaments auch den Regierungen in Budapest und Warschau. Ungarn sei als eines der ersten Länder in den europäischen Überwachungsskandal verwickelt gewesen. Nach Berichten der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wurden über 300 politische Aktivisten, Journalisten, Anwälte und andere ausgespäht. "Der Einsatz von Pegasus erscheint als Teil einer kalkulierten strategischen Zerstörung der Presse- und Meinungsfreiheit durch die (ungarische) Regierung", heißt es dazu in dem Report. Polen habe die rechtlichen Möglichkeiten zum Ausspähen seit dem vergangenen Jahr ins nahezu Grenzenlose ausgeweitet. "Die Rechte von Opfern wurden minimiert und juristische Gegenmittel in der Praxis bedeutungslos", so der Untersuchungsbericht. Die Regierungspartei habe volle Kontrolle und die Opfer könnten sich an niemanden mehr wenden. Es braucht neue Regeln gegen Überwachungstechnologie - und Kontrollen Amnesty International hat inzwischen über 100.000 Unterschriften für eine Petition an die Vereinten Nationen gesammelt, um den Verkauf und die Weitergabe von Spionagesoftware zu unterbinden. "Es ist dringend notwendig, die Menschenrechte beim Export von Überwachungstechnologie besser zu schützen", schreibt Amnesty-Generaldirektorin Agnès Callamard. "Wir erleben eine globale Krise durch Spähsoftware, in der gezielte Eingriffe in die Privatsphäre von Journalisten, Aktivisten und Anwälten genutzt werden um sie zum Schweigen zu bringen und einzuschüchtern." UN-Mitglieder müssten damit aufhören, solche Software als Unterdrückungsinstrument einzusetzen oder sie zu tolerieren. Ein Moratorium will auch die Berichterstatterin im Pega-Komitee des Europaparlaments. Darüber hinaus fordert Sophie in 't Veld, dass alle Anschuldigungen untersucht werden müssten, am besten durch Interpol, sowie ein Rahmen für die legale Nutzung geschaffen und zweifelhafte Exportlizenzen für Spionagesoftware ausgesetzt werden müssten. Die Abgeordnete räumt dabei selbst ein, dass es keinen Mechanismus gibt, neue Regelungen durchzusetzen.

E-Auto-Fahrer fährt kurzzeitig wieder Verbrenner – sein Fazit: „Was für eine Energieverschwendung!“

Weil sein E-Auto in die Werkstatt musste, stieg ein Autofahrer kurzzeitig wieder auf einen Verbrenner um. Von dem Energieaufwand für die Heizung war er überrascht. „Was für eine Energieverschwendung!“ Stuttgart - Wenn langjährige Verbrenner-Fahrer zum ersten Mal in einem vollelektrischen Pkw unterwegs sind, müssen sie sich wohl erstmal umstellen. Der fehlende Motorensound, die schnelle Beschleunigung, aber gedrosselte Höchstgeschwindigkeit und die vielen Anzeigen zu Akkuladung, Restreichweite und der Entfernung zur nächsten Ladesäule können mitunter befremdlich wirken, berichtet bw24.de. Ein Tesla-Fahrer stieg nach sechs Monaten wieder auf einen Verbrenner um, da ihm der Fahrspaß im Stromer fehlte. Ein E-Auto-Fahrer war aber genauso verwundert, als er nach langer Zeit mal wieder mit einem Verbrenner fuhr, wie er in einer Facebook-Gruppe zur E-Mobilität berichtet. Bei E-Autos werden nahezu alle technischen Funktionen mit Strom aus der Batterie versorgt. Demnach geht der Einsatz von Licht oder auch von der Heizung im Winter und Klimaanlagen im Sommer zulasten der elektrischen Reichweite. Der Facebook-Nutzer, der gezwungenermaßen auf ein Verbrenner-Modell umsteigen musste, weil sein E- Auto in der Werkstatt war, wunderte sich aber über den hohen Energieverbrauch, weil die Heizung nur mit laufender Kolbenmaschine funktioniert. Andere User der Gruppe sind dagegen der Meinung, dass die Heizung noch die sinnvollste Funktion des Verbrennungsmotors sei. E-Auto-Fahrer fährt Verbrenner und wundert sich über den Heizungsbetrieb Als der E-Auto-Fahrer nach eigenen Angaben „seit langem mal wieder“ mit einem Verbrenner unterwegs war, wunderte er sich über die Heizungsfunktion. „Es ist irgendwie schon komisch, wenn für den Heizungsbetrieb im Fahrzeug extra eine Kolbenmaschine angeworfen werden muss“, schreibt er. „Was für eine Energieverschwendung!“ Was unter Verbrenner-Fahrern wohl zu einem Aufschrei führen würde, trifft in der E-Auto-Gruppe größtenteils auf Zustimmung. „Der Heizungsbetrieb ist der sinnvollste und effizienteste Verwendungszweck für Verbrennungsmaschinen“, meint ein User. Ein anderer erinnert daran, dass es den Verbrenner- Fahrern doch um „den Sound und die Vibrationen dieser Kolbenmaschine“ gehe. Ein weiterer User in der Gruppe ist der Meinung, dass das Heizen mit Öl eigentlich noch gut funktioniere. „Damit zu fahren ist komplett unwirtschaftlich“, führt er aus. „Für beides gibt es natürlich viel bessere Alternativen.“ Ein Tesla- Fahrer in der Gruppe erklärt, dass er beim kurzzeitigen Umstieg auf einen Benziner unter anderem das kostenlose Laden an Ladesäulen, den Autopiloten und das One-Pedal- Driving vermisst habe. „Ja, die Rekuperation hatte ich gestern auch vermisst“, schreibt der Verfasser des Beitrags. „Aber mal ehrlich: Ladesäulen sind zum Laden da und nicht zum Parken!“ Ein E-Auto-Fahrer sollte in Stuttgart wegen einem „Verstoß“ an einer Ladesäule eine Strafe zahlen. Nutzer nennt Verbrenner „Wunderwerk der mechanischen Technik“ – doch seine Tage sind gezählt??? Dass der Umstieg von einem Fahrzeug mit Verbrennungsmotor auf ein E-Auto – und auch von einem E-Auto zurück auf einen Verbrenner – zunächst Eingewöhnungszeit bedarf, ist wohl wenig verwunderlich. In der Gruppe können manche Nutzer auch durchaus beiden Antriebsarten etwas abgewinnen. „Also ich fahr mit meinem [VW] t6 genauso gerne wie mit dem [Hyundai] ioniq 5“, schreibt einer. „Wenn ich manchmal noch mit einem Verbrenner fahren muss, habe ich meist zwei Empfindungen“, erklärt ein weiterer User. „Erstens, ist ein Verbrenner auch nicht so schlecht (wenn’s ein bissl ein besseres Auto ist) und zweitens, was für ein ‚Wunderwerk der mechanischen Technik‘ um ein Auto anzutreiben, ist der Verbrennungsmotor?“ Mit der Entscheidung der EU, ab 2035 nur noch klimaneutrale Neuwagen zu erlauben, sind die Tage der klassischen Verbrennungsmotoren aber ohnehin gezählt. Porsche hat jedoch Ende 2022 mit der Produktion von E-Fuels begonnen, mit denen Verbrenner klimaneutral angetrieben werden könnten. Neben dem Wechsel vom Verbrenner auf ein E-Auto – oder umgekehrt – gibt es aber auch beim Umstieg auf eine andere Marke mitunter deutliche Unterschiede. Ein VW-Fahrer fuhr zum ersten Mal Tesla und war begeistert, ein Tesla-Fan stieg dagegen auf ein deutsches E-Auto um und erklärte, er bereue nichts.

Am dem 11. März kam eine weitere Crime-Serie aus den USA ins Programm: Im Mittelpunkt von „Life“ steht Charlie Crews, ein Polizist, der zwölf Jahre im Gefängnis gesessen hat für einen dreifachen Mord, den er nicht begangen hat. 23 Stunden des Tages verbrachte er in Einzelhaft, während sich seine Frau und seine Freunde von ihm abwandten. Ein Buch über Zen- Buddhismus und eine finanzielle Entschädigung in Höhe von 50 Millionen Dollar helfen ihm, diese Justiz-Panne zu verarbeiten. Nach seiner Entlassung arbeitet er wieder bei der Polizei und klärt mit seiner neuen Partnerin Dani Reese (Sarah Shahi) Mordfälle auf. Dabei stößt er mit seiner eigentümlichen Art und seinen Marotten den Kollegen ständig vor den Kopf. Außerdem führt Charlie ein Doppelleben: Er will die Verschwörer finden, die ihm den Mord angehängt und ihn um zwölf Jahre seines Lebens gebracht haben.